Gemeinderatswahl am 28. Juni 2020
Bundespräsidentenwahl am 09. Oktober 2022
Volksbegehren
- Für das Volksbegehren „ECHTE Demokratie - Volksbegehren“ wurde ein Einleitungsantrag gestellt.
Ein Eintragungszeitraum für dieses Volksbegehren wurde noch nicht festgelegt.
Derzeit können für folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden: LINK
- Freiraumvolksbegehren
- Staatsbürgerschaft für Folteropfer
- Lieferkettengesetz Volksbegehren
- Beibehaltung Sommerzeit
- anti-gender Volksbegehren
- Untersuchungsausschüsse live übertragen
- Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung
- Letzte Hilfe
- KURZ MUSS WEG
- Unabhängige JUSTIZ sichern
- Asylstraftäter sofort abschieben
- Verbot für Kinder-Instagram
- Umsetzung der Lebensmittelherkunftskennzeichnung!
- Rettung unserer Sparbücher
- Wir fordern Coronaimpfstoffalternativen!
- NEHAMMER MUSS WEG
- COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren
- Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren
- Gerechtigkeit den Pflegekräften!
- Cannabis legalisieren!
- Keine Impfpflicht Minderjähriger
- Nein zu Atomkraft-Greenwashing
- Verfassungsgerichtshof: EILVERFAHREN - jetzt!
- Tägliche Turnstunde
- Essen nicht wegwerfen!
- VolksABSTIMMUNG zur IMPFPFLICHT
- GIS Gebühren JA
- GIS Gebühren NEIN
- Glyphosat verbieten!
- KEINE 2G-KLASSENGESELLSCHAFT
- Impfpflichtgesetz abschaffen - Volksbegehren
- BELLEN MUSS WEG
- Digitalisierungs - Volksbegehren
- Frieden durch Neutralität
- Kein NATO-Beitritt
- Kein WHO/EU-Gesundheitsdiktat
- NEUTRALITÄT Österreichs JA
- NEUTRALITÄT Österreichs NEIN
- FRIEDENSVOLKSBEGEHREN
- Keine militärische Aufrüstung!
- Verfassungsrichter - Volksbegehren
- BRUNO KREISKY - Neutralitätsvolksbegehren
- Wissenschaft statt Blindflug
- Energieabgaben streichen - Volksbegehren
- Parteienförderung abschaffen
- Energiepreisexplosion jetzt stoppen!
- Österreichs EU-Austritt
- SELBSTHILFEGRUPPEN: Basisfinanzierung! Patientenbeteiligung!
- BARGELD-Zahlung: Obergrenze JA!
- BARGELD-Zahlung: Obergrenze NEIN!
- Leistbare Lebensmittel garantieren
- Bundespräsidentenwahl: faires Wahlrecht
- BIST DU GESCHEIT
- NATO Beitritt Österreichs
- Raus aus WHO
- ANTI-EU-VOLKSBEGEHREN
- Sanktionen / Krieg beenden
- CO2-Steuer abschaffen
- Neutralität Österrecihs stärken
- Kein Elektroauto-Zwang
- Catcalling strafbar machen